— Presseinformation der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen —

Der Dialog zwischen Kulturschaffenden, Rechteinhabern und Piratenpartei zum Thema Urheberrecht tritt nach einer erfolgreichen ersten Online-Podiumsdiskussion in die nächste Phase. Am vergangenen Mittwoch diskutierten Philip Ginthör (CEO Sony Music Deutschland, Österreich, Schweiz) und Oliver Stock (Chefredakteur Handelsblatt Online) mit den Piraten Daniel Neumann und Bruno Kramm auf dem Mumbleserver der Piratenpartei NRW über die sinnvolle Weiterentwicklung des Urheberrechts. Als Moderator konnte der Justiziar des Heise Zeitschriften Verlags, Jörg Heidrich, gewonnen werden.

Die Debatte verlief sehr konstruktiv und fand großen Zuspruch bei den mehr als 600 Zuhörern und Mitlesern in Mumble, dem parallel bereitgestellten Stream [1] und den Piratenpads. „Diese Diskussionsrunde in einem virtuellen Raum war eine neue Erfahrung und hat sehr viel Spaß gemacht“, lautete das Resmüme von Oliver Stock. Auch Sony CEO Philip Ginthör äußerte sich positiv zur Premiere: „Eine offene und spannende Diskussion, es hat mich sehr gefreut, heute Abend dabei zu sein.“

Nach diesem erfolgreichen Startschuss möchte die Piratenpartei NRW den Dialog fortführen. Die Piraten rufen alle Kulturschaffenden, Rechteinhaber und Nutzer dazu auf, sich an diesem Austausch zu beteiligen. „Wir nehmen die Sorgen und Befürchtungen der Urheber sehr ernst, wenn wir eine Neuausrichtung und Neugestaltung ihrer Rechte diskutieren“, sagt Daniel Neumann, Mitglied des Landesverbandes NRW und Verfasser des Urheberrechtsprogramms der Piratenpartei [2]. „Es würde uns natürlich umso mehr freuen, wenn sich viele Kulturschaffende bei uns einbringen und unsere Ideen mit konstruktiven Vorschlägen und Ergänzungen bereichern“.

Die offene und freie Diskussion soll bis zum 27. Mai in mehreren sogenannten “Piratenpads” (Online-Textdokumenten) erfolgen. Dort kann gemeinsam direkt an Ideen und Vorschlägen gearbeitet werden. [3] Eine Anmeldung oder Registrierung ist nicht notwendig – jeder kann sofort teilnehmen, die Debatte verfolgen und seine Ansichten darlegen. Nach dem vielversprechenden Auftakt folgen in den kommenden Monaten weitere “runde Tische” zu dem Thema Urheberrecht, um möglichst alle Betroffenen in die freie und transparente Diskussion mit einbeziehen zu können.

Quellen:
[1] Aufzeichnung des Streams
[2] Urheberrechtsprogramm
[3] Piratenpad
[4] Fragenpad

Medienecho:

http://www.musikmarkt.de/Aktuell/News/Piratenpartei-NRW-Online-Dialog-zum-Thema-Urheberrecht-u.a.-mit-Philip-Ginthoer

http://www.mediabiz.de/musik/news/ginthoer-und-kramm-diskutieren-in-offener-piratenrunde/319133

Wir präsentieren uns ab heute im neuen Gewand.

Das neue Theme wird hier solange das Drupal-Standardtheme Garland ersetzen bis das geplante Hessen-Design fertig ist. Es wurde ursprünglich von den Piraten Hagen für die Version 5.x entwickelt und dann von den Piraten Sachsen-Anhalt auf Drupal 6.x portiert. Diese haben es nun mit Genehmigung der ursprünglichen Urheber unter CC-BY-NC lizensiert.

Vielen Dank an die Urheber für die Mühe und die gute Arbeit.

Quelle: GIT-Repository christophlsa/piratenhagenlsa

Das Landesschiedsgericht Hessen lädt zur mündlichen Verhandlung am 19.05.2012 um 11 Uhr in der Stadthalle Gernsheim, Georg Schäfer Platz, 64579 Gernsheim ein.

Der Gegenstand der Sitzung ist Az: LSG_HE_2012-05-07-1 die Anfechtung einer Aufstellungsversammlung zur Bürgermeisterwahl Rosbach. Die Verhandlung ist parteiöffentlich.

Die Veröffentlichung erfolgt aufgrund §11(6) SGO.

Für das Landesschiedsgericht Hessen
Jan Leutert
Vorsitzender Richter

Hintergrund:

Die Piratenpartei Wetterau hat am 18.04.2012 eine Aufstellungsversammlung veranstaltet, auf der ein Kandidat zu der Bürgermeisterwahl in Rosbach nominiert werden sollte, welche am 23.09.2012 stattfindet.

Nominiert wurde einstimmig der gebürtige Rosbacher Helge Welker, der bereits seit 2006 der Stadtverordnetenversammlung angehört.

Diese Aufstellungsversammlung und damit die Nominierung von Helge Welker scheint nun angefochten zu werden.

Artikel der Piratenpartei Wetterau zu der Nominierung:

http://www.piratenpartei-wetterau.de/content/helge-welker-zum-b%C3%BCrgermeisterkandidaten-nominiert

Übernächstes Wochenende, vom 19.-20. Mai findet in Gernsheim, an der Bergstraße, der erste Landesparteitag der Piraten dieses Jahres statt.

Auf dem Parteitag wird das Programm der hessischen Piraten erweitert.

Anders als bei andern Parteien, ist der Parteitag der Piratenbpartei kein Delegierten-Parteitag, d.h. es darf jeder hessische Pirat kommen, seine Meinung kund tun, sich mit einbringen und mit abstimmen. Auch Gäste, Interessierte, die sich das Ganze einfach mal anschauen und sich vielleicht auch mit einbringen wollen, werden in der Regel zugelassen und freundlich aufgenommen.

Zu Beginn des Parteitages findet eine formale Abstimmung statt, ob Gäste zugelassen werden sollen. Diese geht in der Regel positiv aus.

Darum organisieren wir, die Piratenpartei Odenwald, Fahrgemeinschaften zum Landesparteitag.

Vor einem Monat, am 25.03.2012 hat die Piratenpartei Odenwald einen offenen Brief mit sieben Fragen zu der Einführung der so genannten "Ventilwächter" an den Kreisausschuss gesendet (Siehe Ventilwächter).

Wir waren besorgt, "dass der 'Ventilwächter' als öffentlicher Pranger dient, da er nur bei sehr hartnäckigen Schuldnern eingesetzt werden soll und hierauf mit einem auffälligen Hinweisschild aufmerksam gemacht wird. Eine solche Vorgehensweise erniedrigt Bürger, die sich oft ohnehin in schwierigen Situationen befinden, öffentlich.".

Vor wenigen Tagen ist nun eine Antwort bei uns eingegangen. In ihr bestätigt Landrat Dietrich Kübler den Eingang unseres Briefes und kündigt an, uns abschließend zu Antworten, wenn er sich zu dem Sachverhalt hat berichten lassen.

Einerseits freuen wir uns natürlich, dass Herr Kübler unsere Fragen scheinbar umfassend und mit Sachverstand beantworten will, andererseits sind wir enttäuscht nach fast einem Monat lediglich eine Eingangsbestätigung zu bekommen.

Das Antwortschreiben in voller Länge:

Vorwort

Schon oft war in den letzten Jahren, wenn sich gerade öffentlich wieder ein Politiker über den Namen Piratenpartei lustig gemacht hat, in der Partei das Ghandi-Zitat zu hören:

"Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich...".

Viele sehen jetzt die Phase 3 angelaufen, so zum Beispiel auch Telepolis, die so sogar einen ihrer Artikel genannt haben.

Es hat in den letzten Wochen einige groß angelegte Aktionen gegen die Piratenpartei gegeben, die insbesondere auf breite Streuung von Fehlinformation über unsere Urheberrechtsthemen setzen und uns eine kostenloskultur untersttellen.

Hiergegen hat sich die Piratenpartei mit einem sehr lesenswerten Artikel gewandt, den wir nun in voller länge anfügen möchten:

Der Gesamte Mitmachen-Zweig unserer Homepage wurde überarbeitet!

Wer in den letzten Wochen unsere Homepage ein wenig verfolgt hat, der wird festgestellt haben, dass sich hier einiges tut.

Die aktuellen Termine stehen jetzt auffällig rechts oben, es gibt immer öfter neue Artikel und jetzt werden auch noch die festen Inhalte überarbeitet.

Es werden noch einige solcher Änderungen folgen. Längerfristig wird es auch ein neues Design geben. Da dieses jedoch Hessen-weit auf Piraten-Homepages umgesetzt werden soll, dauert das noch ein wenig.

Aber wir freuen uns, wenn ihr regelmäßiger bei uns vorbei schaut, denn jetzt lohnt es sich auch zunehmend ;).

Anwesende: Anne Kellermann, Benjamin Dobeck, Claudia, Ed, Kurt Eitenmüller, Michael Palm, Thor

Tagesordnung:
1: Homepage update
2: Homepageprofile
3: Kreisverbands-Gründung reloaded
4: Odenwald-Flyer designen
5: Beschriftung Hänger-Rückseite besprechen
6: Stimmenakquise
7: OREG - ein Thema für uns?
8: Werbemaßnahmen bei Kinofilm "Piraten" sinnvoll?
9: Locations für zukünftige Treffen und sonstiges zum Stammtisch